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Eine Lesermeinung zur Demonstration „Leipzig leuchtet“ am 30.1.2023:
Das Demokratieverständnis im Orwellschen Zeitalter
Leipzig - Stadt der Freiheit, Stadt der Geschichte, Stadt der Demonstrationen. In dieser Stadt erhitzen sich aktuell wieder die Gemüter. Um was geht es? Um die fürMontag, den 30.01.2023 angekündigte Demonstration „Leipzig leuchtet“.
Das offizielle Motto der Veranstaltung ist - Zitat:
„Viele Bürgerinnen und Bürger stehen für gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, für eine starke Demokratie und Vielfalt in unserer Stadt. Dies alles benötigen wir angesichts der großen Herausforderungen: Klimawandel, Energiekrise, Krieg in der Ukraine.“
Es geht also in erster Linie um Zusammenhalt und Demokratie. Dass die breite bürgerliche Gesellschaft in Leipzig nun auch endlich ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechten setzen will, ist positiv. Auffällig ist: Diese Forderungen decken sich zu 100% mit den Forderungen der Montagsdemonstranten, die bereits 2020 ihre Anfänge im Zuge der Corona-Politik fanden und seitdem jeden Montag auf der Straße in Leipzig und anderen Städten zu sehen sind.
Neben dem seit dem Krieg neu hinzu gekommen Ruf nach Frieden und demzufolge Friedensverhandlungen waren die Forderungen der Montagsdemonstranten immer die nach Freiheit, Selbstbestimmung und den Grundrechten, welche auch Meinungsvielfalt beinhalten. Jene Grundrechte als Herzstück unserer Demokratie wurden durch die Maßnahmen der Corona-Politik ausgehöhlt, welche sich mittlerweile trotz fehlender gesetzlicher Bestimmungen erschreckender weise verstetigt haben. Ein unrühmliches Beispiel totalitärer Tendenzen ist dasIfZ - ein Club für junge Leute in Leipzig, welcher bis kürzlich noch 2G hatte.
Doch zurück zum Punkt. Was festzustellen ist: Beide Veranstaltungen, die regelmäßigen Montagsdemonstrationen und „Leipzig leuchtet“sind also inhaltlich völlig kompatibel zueinander was die Hauptforderungen anbelangt.
Einerseits vermittelt also Leipzig leuchtet einen klaren Aufruf zur gelebten Demokratie, auf der anderen Seite liest man im Artikel vom 20.01.2023 auf der Webseite von tag24.de folgendes:
"WOLLEN ZEICHEN SETZEN": PRINZEN-FRONTMANN RUFT ZU DEMO GEGEN MONTAGS-SPAZIERGÄNGE AUF
Leipzig - Gemeinsam mit Parteien, Initiativen, Organisationen und Unternehmen hat der Frontmann der Band "Die Prinzen", Sebastian Krumbiegel (56), zu einer Demonstration gegen die sogenannten Montagsspaziergänger aufgerufen.“
Diese Aussagen im Artikel von tag24.de stehen im harten Widerspruch zu den Angaben auf der Website von „Leipzig leuchtet“ und sind mit demokratischen Prinzipien nicht kompatibel, ebenso wie folgendes Zitat:
"Wir wollen nicht denen das Feld überlassen, die sich immer wieder gegen alles stellen." unseres Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung.
Wie ist das zu verstehen? Die Forderungen der Montagsdemonstranten sind klar. Mitnichten wird sich „gegen alles“ gewendet. Wobei selbst das ein demokratisches Recht wäre.
Eine undemokratische Vorgehensweise also auf allen Ebenen, wie Diffamierung, Hetze und Ausgrenzung gegen Menschen, die ihre demokratische Verantwortung wahrnehmen? Eben jene Verantwortung, die die Veranstalter von „Leipzig leuchtet“ doch gerade vehement einfordern?
Offen ist auch: Aus welchen Mitteln wird diese Veranstaltung finanziert, die sich offenbar gegen einen Teil der Bürger richtet, die für dieselbenZiele weit länger auf die Straße gehen?
Wie kann für eine Veranstaltung, die sich Demokratie auf die Fahne schreibt, mit undemokratischen Mitteln Werbung - um nicht zu sagen Propaganda - gemacht werden?
Das Ziel der Veranstaltung scheint so doch eher die Unterdrückung unbequemer Meinungen, sowie die Stigmatisierung der Montagsdemonstranten zu sein und hat mit den im Aufruf genannten Zielen nicht mehr allzu viel gemein, ja konterkariert diese sogar!
Was gibt es mehr als das totalitäre Argument der Kontaktschuld gegen diese Menschen vorzuweisen? Wie ist es möglich zu vermeiden, dass sich Radikale unter Demos mischen? Reicht die Abgrenzung von Gewalt und Rassismus nicht mehr aus? Dieser Frage ist man die Antwort bisher schuldig geblieben.
In dem Kontext mutet es nahezu grotesk an, dass sich eben jene unter „Leipzig leuchtet“ als echte Demokraten sehen, führt dieVeranstaltung doch eben gerade die Demokratie und somit auch ein: „Wehret den Anfängen!“ völlig ad absurdum. Orwell lacht derweil.
Quellenangaben: